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ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DIE SCHWEIZ
Inhaltsverzeichnis
-
GELTUNGSBEREICH, ALLGEMEINES
-
VERTRAGSSCHLUSS
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ZUGANG ZU DEM DIENST, INHALT DES DIENSTES
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KOSTENLOSER TESTZEITRAUM
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PREISE UND BEZAHLUNG DES ABONNEMENTS
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AUSSCHLUSS DES WIDERRUFSRECHTS
-
BEENDIGUNG UND SPERRUNG DES DIENSTES
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KUNDENSERVICE
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VERÄNDERUNGEN DER PREISE UND DER VEREINBARUNG
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RECHTE DES GEISTIGEN EIGENTUMS
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NUTZUNGSBESTIMMUNGEN IN BEZUG AUF DIE APP
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PERSONENBEZOGENE DATEN
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VERFÜGBARKEIT
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GEWÄHRLEISTUNG
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HAFTUNGSBEGRENZUNG
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ÜBERTRAGUNG
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ANWENDBARES RECHT/ SALVATORISCHE KLAUSEL
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STREITBEILEGUNG
-
KONTAKTINFORMATION
1. GELTUNGSBEREICH, ALLGEMEINES
1.1
Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für die Readly AB
(Registrierungs-Nr. 556921-1120), einem nach schwedischem Recht gegründeten
Unternehmen (hiernach "Readly" genannt), welches einen webbasierten
Abonnement-Dienst für Magazine und Zeitungen in digitalem Format anbietet (der
"Dienst"). Der Dienst wird über die Internetseite von Readly unter
http://ch.readly.com/ (http://ch.readly.com/) (die "Internetseite") sowie Readly's App für mobile
Geräte (die "App"), welche aus verschiedenen mobilen App Stores heruntergeladen
werden kann, zur Verfügung gestellt.
1.2
Damit Sie den Dienst nutzen können, müssen Sie mindestens 18 Jahre oder älter
sein (oder die Zustimmung Ihrer Eltern oder Erziehungsberechtigten vorweisen),
Ihren Wohnsitz und Ihren gewöhnlichen Aufenthalt bzw. Ihren Geschäftssitz in
der Schweiz haben und über ein Smartphone / Tablet oder einen Computer mit einer
Internetverbindung verfügen.
1.3
Diese Nutzungsbedingungen (die "Vereinbarung") finden zwischen Ihnen und Readly
Anwendung, wenn Sie den Dienst über die Internetseite oder die App nutzen. Dies
gilt unabhängig davon, ob Sie einen entgeltlichen Zugang zu dem Dienst haben
(siehe nachfolgend unter Ziffer 5) oder ob Sie diesen kostenlos nutzen können
(weiteres dazu nachfolgend unter Ziffer 4). Diese Vereinbarung gilt für
Verbraucher, die den Dienst ausschließlich zu privaten Zwecken nutzen dürfen
sowie für Unternehmen, die den Dienst zudem ihren Mitarbeitern sowie Endkunden
im Rahmen ihrer gewerblichen Tätigkeit anbieten dürfen.
Bitte lesen Sie sich die gesamte Vereinbarung sorgfältig durch.
2. VERTRAGSSCHLUSS
2.1
Um einen Vertrag zur Nutzung des Dienstes abzuschließen (das „Abonnement“),
müssen Sie zunächst auf der Internetseite oder über die App ein Nutzerkonto
errichten, indem Sie sich mit Ihren persönlichen Daten (E-Mail-Adresse und
Wohnsitzland) registrieren und ein persönliches Passwort wählen ("Nutzerkonto”).
Im Rahmen der Erstellung des Nutzerkontos müssen Sie Ihre Zustimmung zu dieser
Vereinbarung erteilen. Soweit Readly Ihnen verschiedene Abonnements zur Auswahl
anbietet, wählen Sie Ihr gewünschtes Abonnement aus. Im Anschluss müssen Sie
eine der im Rahmen des Registrierungsvorgangs angebotenen Zahlungsmethoden
wählen (siehe dazu nachfolgend unter Ziffer 5.3) und die abgefragten Daten
eingeben. Indem Sie die angegebenen Zahlungsinformationen über die Schaltfläche
„jetzt kaufen“ bestätigen, kommt der Vertrag über das Abonnement zustande. Ab
diesem Zeitpunkt haben Sie Zugriff auf Ihr Nutzerkonto und den Dienst. Vor der
Bestätigung der vorgenannten Schaltfläche können Sie alle eingegebenen Daten
ändern und einsehen.
2.2
Readly schickt Ihnen daraufhin eine automatische E-Mail zu, in der der Abschluss
des Abonnements und dessen Vertragsinhalt bestätigt wird. Zudem speichert Readly
den Vertragstext und wird Ihnen diesen mit der Auftragsbestätigung zusenden.
Diese Vereinbarung können Sie jederzeit über die Internetseite oder die App
jeweils unter „Readly-Nutzungsbedingungen“ einsehen und ausdrucken.
2.3
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
3. ZUGANG ZU DEM DIENST, INHALT DES DIENSTES
3.1
Sie erhalten Zugang zu dem Dienst, indem Sie:
-
die App auf ein Smartphone, Tablet oder einen Computer ( "Mobiles Gerät")
herunterladen (nicht erforderlich, sofern Sie den Dienst ausschließlich über
die Internetseite nutzen möchten) und -
den in Ziffer 2.1 erläuterten Registrierungsprozess durchlaufen.
3.2
Sie können sich über die App oder über die Internetseite mit Ihrem Nutzernamen
und Ihrem Passwort oder einen anderen Dienst zur Anmeldeauthentifizierung, der
auf der Internetseite gegebenenfalls genannt wird, anmelden. Auf der
Internetseite und in der App sind alle Magazine und Zeitungen aufgeführt, die zu
diesem Zeitpunkt von Readly im Rahmen des Dienstes angeboten werden. Readly
sichert Ihnen zu, dass Sie während der Laufzeit Ihres Abonnements jederzeit
Zugriff auf mehrere Tausend Magazine und Zeitungen haben (der „Inhalt“).
Beachten Sie bitte, das es nicht zum Inhalt Ihres Abonnements gehört, dass
Readly bestimmte Magazine und/oder Zeitungen (Titel) während der gesamten
Laufzeit Ihres Abonnements zur Verfügung stellt. Vielmehr steht es Readly frei,
einzelne Magazine und/oder Zeitungen sowie gesamte Titel für die Zukunft aus dem
Inhalt zu entfernen und Sie haben kein Recht auf den Bestand bestimmter Titel in
Ihrem Abonnement. Unter „Mein Konto“ können Sie Ihre Präferenzen für bestimmte
Inhalte angeben und einstellen, welche Inhalte Ihnen direkt angezeigt werden
sollen. Auf der Grundlage Ihres Leseverhaltens wird Readly Ihnen zudem als Teil
des Dienstes eine auf Ihre Interessen ausgerichtete Auswahl bestimmter Inhalte
anzeigen bzw. empfehlen. Die Inhalte stehen Ihnen sowohl als Stream als auch als
Download zur Verfügung.
3.3
Die Anzahl der Ihnen zur Verfügung stehenden Nutzerkonten sowie die Anzahl der
Geräte, auf denen Sie Ihr Nutzerkonto bzw. Ihre Nutzerkonten verwenden können
ist abhängig von dem von Ihnen erworbenen Abonnement. Die jeweilige Anzahl wird
Ihnen im Verlauf des Registrierungsvorgangs und im Anschluss daran jederzeit
unter „Mein Konto“ angezeigt.
3.4
Unter https://ch.readly.com/support (https://ch.readly.com/support) finden Sie umfassende Informationen dazu,
welche Mobilen Geräte und welche Software-Programme aktuell durch den Dienst
unterstützt werden. Sie sind für die Aktualisierung Ihrer Mobilen Geräte mit dem
jeweils aktuellen Software-Programm verantwortlich, um den Zugriff auf den
Dienst gewährleisten zu können.
3.5
Für die Richtigkeit und Aktualität Ihrer Angaben sind Sie selbst verantwortlich.
Sie sind für die Geheimhaltung und sichere Verwahrung Ihres Passwortes und
Nutzernamens verantwortlich. Sofern Sie Grund zu der Annahme haben, dass es zu
einem unberechtigten Zugriff auf Ihr Nutzerkonto gekommen ist oder infolge der
unberechtigten Kenntnisnahme Ihres Nutzernamens oder Passwortes kommen könnte,
benachrichtigen Sie Readly bitte unverzüglich und ändern Sie Ihr Passwort
3.6
Readly verwendet KI, um einige der Überschriften in den Artikelkarten zu
verbessern. Dies geschieht, damit die Überschriften den Inhalt des Artikels
besser widerspiegeln und so die Durchsuchbarkeit in der App verbessern. Sie
können immer die ursprüngliche Überschrift sehen, wenn Sie auf den Artikel
selbst tippen.
4. KOSTENLOSER TESTZEITRAUM
4.1
Von Zeit zu Zeit bietet Readly den Zugang zu allen oder ausgewählten Inhalten
für einen begrenzten Zeitraum kostenlos an. Aktuelle Angebote für einen
kostenlosen Testzeitraum werden auf der Internetseite veröffentlicht.
4.2
Die in Ziffer 2 und 3 genannten Modalitäten für einen Vertragsschluss und den
Zugang zu dem Dienst gelten auch für die Inanspruchnahme eines kostenlosen
Testzeitraums. Bitte beachten Sie zudem insbesondere Ziffer 5.4 dieser
Vereinbarung.
5. PREISE UND BEZAHLUNG DES ABONNEMENTS
5.1
Die auf der Internetseite für das Abonnement angegebenen Preise verstehen sich
einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer (die „Gebühr“).
5.2
Die Gebühr ist monatlich im Voraus zu zahlen und wird erstmals mit Abschluss
Ihres Abonnements und sodann jeweils zum gleichen Kalendertag, z.B. dem 25.
Kalendertag, an welchem Sie Ihr Abonnement abgeschlossen haben, bis zu
demjenigen Zeitpunkt eingezogen, an welchem Sie Ihr Abonnement in
Übereinstimmung mit dem nachfolgenden Abschnitt 7 beenden. Falls die Gebühr
nicht am gleichen Kalendertag eines Monats eingezogen werden kann, z.B. falls
ein solcher Tag kein Bankarbeitstag ist oder dieses Datum in einem Monat nicht
existiert, wird die Gebühr am nächsten Bankarbeitstag eingezogen.
5.3
Ihnen stehen die beim Registrierungsprozess (siehe dazu vorstehend unter Ziffer
2.1) angegebenen Zahlungsmethoden zur Verfügung. Sie sind verpflichtet, aktuelle
und gültige Zahlungsinformationen in Übereinstimmung mit den von Readly
angeboten Zahlungsmethoden anzugeben. Im Falle der Bezahlung des Dienstes per
Kredit- oder EC Karte benötigen Sie eine in der Schweiz ausgestellte Kredit-
oder EC-Karte. Sie müssen sicherstellen, dass während des gesamten
Abonnement-Zeitraums genügend Deckung auf Ihrem Konto vorhanden ist. Sofern Ihr
Konto nicht belastet werden kann, wird Readly Ihnen hierüber eine Nachricht
senden und versuchen, Ihr Konto erneut zu belasten. Im Falle der Bezahlung mit
einer Kredit- oder EC-Karte wird Readly über einen Zeitraum von maximal zehn
(10) Tagen versuchen den entsprechenden Betrag abzubuchen. Ihr Zugriff auf den
Inhalt wird automatisch gesperrt, sofern die Gebühr nach dem letzten Versuch
nicht eingezogen werden konnte.
5.4
Sofern Sie den Dienst für einen kostenlosen Testzeitraum nutzen, verlängert sich Ihr Abonnement nach Ablauf des kostenlosen Testzeitraums automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement, sofern Sie das Abonnement nicht zuvor im Einklang mit Ziffer 7 gekündigt haben. Die Gebühr wird hiernach monatlich im Voraus wie in Ziffer 5.2 erläutert, eingezogen, wobei die erstmalige Abbuchung abweichend von Ziffer 5.2 erst nach Ablauf des kostenlosen Testzeitraums erfolgt.
6. AUSSCHLUSS DES WIDERRUFSRECHTS
Wir sind gesetzlich verpflichtet, Sie wie nachfolgend wiedergegeben über Ihr
Widerrufsrecht zu informieren. Im Rahmen des Abschlusses des Abonnements sind
Sie jedoch verpflichtet, Ihre Zustimmung dazu zu erteilen, dass wir vor Ablauf
der Widerrufsfrist mit der Vertragsausführung beginnen und Sie dadurch Ihr
Widerrufsrecht in Bezug auf das Abonnement verlieren (siehe nachfolgend unter
Ziffer 6.3 „Erlöschen des Widerrufsrechts“).
6.1
| Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Readly AB, Box 3341, 103 67 Stockholm, E-Mail: support.ch@readly.com (mailto:support.ch@readly.com)) mittels einer eindeutigen Erklärung per E-Mail über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. |
|---|
6.2
| ** Muster Widerrufsformular** (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es per E-Mail zurück.) An Readly AB, Box 3341, 103 67 Stockholm, E-Mail: support.ch@readly.com (mailto:support.ch@readly.com) Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) Bestellt am (*)/erhalten am (*) Name des/der Verbraucher(s) Anschrift des/der Verbraucher(s) Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) Datum (*) Unzutreffendes streichen. |
|---|
6.3
Erlöschen des Widerrufsrechts
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von digitalen
Inhalten - wie in Form dieses Abonnements gegeben - vorzeitig, wenn Sie
ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor
Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben,
dass Sie durch Ihre Zustimmung mit dem Beginn und der Ausführung des Vertrags
Ihr Widerrufsrecht verlieren. Im Falle Ihrer Zustimmung erlischt Ihr
Widerrufrecht sobald Sie sich das erste Mal über die Internetseite oder über die
App in Ihrem Nutzerkonto anmelden (über Smartphone, Tablet oder Computer) und
Sie damit Zugang zu dem Dienst erhalten und somit die Ausführung Ihres Vertrages
begonnen wird.
7. BEENDIGUNG UND SPERRUNG DES DIENSTES
7.1
Sie können Ihr Abonnement auf der Internetseite jeweils über "Mein Konto"
jederzeit zum Ende des laufenden Vertragsmonats kündigen, damit Ihr Abonnement
nicht für einen weiteren Monat kostenpflichtig verlängert wird. Sofern Sie Ihr
Abonnement beispielsweise am 15. Kalendertag eines Monats abgeschlossen haben,
können Sie dieses zum 15. Kalendertag des darauffolgenden Monats kündigen.
Sofern der betreffende Kalendertag in dem Monat, in dem die Kündigung
ausgesprochen wird, nicht existiert (z.B. weil es in dem betreffenden Monat
keinen 31. Kalendertag gibt), bildet der letzte Kalendertag des Monats das Ende
des laufenden Abonnement-Monats. Alternativ können Sie Ihr Readly Abonnement
auch per E-Mail an den Readly-Kundenservice kündigen. Eine Kündigung via E-Mail
muss jedoch zwei (2) Geschäftstage vor Ende des laufenden Vertragsmonats bei
Readly eingehen, um rechtzeitig bearbeitet zu werden. Ansonsten verlängert sich
das Abonnement automatisch kostenpflichtig und die ausgesprochene Kündigung wird
erst zum Ende des darauffolgenden Vertragsmonats wirksam.
Ihr Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt von der vorstehenden Regelung
unberührt.
7.2
Falls Sie sich direkt über die App (Android/Apple/Amazon) angemeldet haben,
können Sie – abweichend von vorstehender Ziffer 7.1 - auch nur direkt bei dem
jeweiligen App-Anbieter kündigen. Hierzu finden Sie jeweils genaue Anweisungen
in unserem Support Centre https://ch.readly.com/support (https://ch.readly.com/support).
7.3
Im Falle einer Kündigung haben Sie bis zum Ablauf des bezahlten Vertragsmonats
Zugriff auf den Dienst. Readly erstattet für den ab dem Zeitpunkt der Kündigung
verbleibenden Abonnement Zeitraum keinerlei Gebühren.
7.4
Ihr Zugang zu dem Dienst kann vorübergehend gesperrt werden, sofern die Gebühr
aus Gründen, die nicht von Readly zu vertreten sind, nicht eingezogen werden
kann. Sobald die Gebühr bezahlt worden ist, wird Ihr Zugang zu den Inhalten des
Abonnements wieder aktiviert.
7.5
Bitte beachten Sie, dass, wenn Ihr Konto mit einer Geschenkkarte, die Sie von
einer anderen Person erhalten haben, bezahlt wurde, das Risiko besteht, dass das
Konto während der Widerrufsfrist deaktiviert wird. Diese Frist dauert 14 Tage ab
dem Kauf der Geschenkkarte. Um dies zu verhindern, sollten Sie die
Zahlungsmethode des Kontos ändern, bevor der Erwerber der Geschenkkarte von
seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Weitere Informationen finden Sie in den
Nutzungsbedingungen für Geschenkkarten (https://ch.readly.com/giftcards_terms).
8. KUNDENSERVICE
Sofern Sie irgendwelche Fragen, Wünsche, Probleme oder Beschwerden haben,
kontaktieren Sie bitte den Readly-Kundenservice unter
https://ch.readly.com/support (https://ch.readly.com/support) oder support.ch@readly.com (mailto:support.ch@readly.com). Die
Kontaktinformationen von Readly sind nachfolgend unter Ziffer 19 aufgeführt.
9. VERÄNDERUNGEN DER PREISE UND DER VEREINBARUNG
9.1 Preisanpassung
Readly verfügt über das Recht, die Gebühr für das Abonnement für die Zukunft zu
verändern, sofern die Gesamtkosten des jeweiligen Abonnements sich aufgrund von
Umständen verändern, die nach dem Abschluss dieser Vereinbarung eintreten und
die für Readly nicht vorhersehbar waren und nicht der Kontrolle von Readly
unterstehen. Die Gesamtkosten des Abonnements umfassen die nachfolgenden
Bestandteile:
Lizenzgebühren für den Inhalt des Dienstes, Kosten für den Kundendienst, Kosten
für den Vertrieb und die Bereitstellung des Dienstes, Gebühren für technische
Dienstleistungen und allgemeine Verwaltungskosten.
Bei der Berechnung der Gesamtkosten wird Readly auch berücksichtigen, ob ein
Gebührenanstieg einzelner vorgenannter Kostenbestandteile durch eine
Gebührenreduzierung anderer Kostenbestandteile ausgeglichen werden kann.
Readly ist berechtigt, die Gebühr höchstens um den Betrag des Gebührenanstiegs
und höchstens einmal innerhalb eines Kalenderjahres anzuheben. Readly wird Sie
über einen Gebührenanstieg mindestens 30 Tage vor dessen Inkrafttreten
informieren, entweder in der App und/oder über E-Mail an diejenige E-Mail
Adresse, die von Ihnen zur Verfügung gestellt wurde. Readly wird Sie über
mögliche Kündigungsrechte und die rechtlichen Folgen für den Fall einer
ausbleibenden Kündigung informieren. Sofern der Gebührenanstieg sich auf über 5%
der geltenden Gebühr zum Zeitpunkt des Preisanstiegs beläuft, sind Sie
berechtigt, das Abonnement jederzeit zu kündigen. Dieses Kündigungsrecht greift
ab dem Zeitpunkt des Erhalts der entsprechenden Mitteilung über den
Gebührenanstieg und führt zu einer Beendigung des Abonnements mit Wirksamkeit zu
demjenigen Tag, zu welchem die jeweilige Gebührenerhöhung wirksam wird. Sofern
Sie nicht (rechtzeitig) kündigen, wird das Abonnement zu der dann erhöhten
Gebühr fortgeführt. Ihr Recht zur ordentlichen Kündigung gemäß Ziffer 7.1 bleibt
von den vorstehenden Regelungen unberührt. Sofern und soweit die Gesamtkosten
für das Abonnement sich reduzieren, wird Readly ebenfalls die Gebühren ermäßigen
und Sie hierüber in Kenntnis setzen. Die jeweilige Gebührenermäßigung wird dem
tatsächlichen Betrag der reduzierten Gesamtkosten entsprechen.
9.2 Anpassung der Vereinbarung
9.2.1
Readly behält sich das Recht vor, Änderungen an dieser Vereinbarung vorzunehmen,
sofern für die betreffende Änderung ein triftiger Grund vorliegt. Ein solcher
triftiger Grund ist in den folgenden Fällen anzunehmen:
9.2.1.1
(i) Einer nach Abschluss der Vereinbarung eintretenden Gesetzesänderung sowie
(ii) einer Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung nach Abschluss der
Vereinbarung sowie (iii) einer Änderung der Marktgegebenheiten, sofern diese für
Readly bei Abschluss der Vereinbarung nicht vorhersehbar war und Readly zudem
keinen Einfluss auf diese hatte. Eine Änderung dieser Vereinbarung erfolgt in
den vorgenannten Fällen nur in dem Umfang, wie diese aus den genannten Gründen
erforderlich wird.
9.2.1.2
In den vorstehend unter Ziffer 9.2.1.1 genannten Fällen wird Readly Sie
mindestens einen Monat vor Inkrafttreten der Änderung über diese informieren.
Neben Ihrem Kündigungsrecht gem. Ziffer 7 sind Sie berechtigt, diese
Vereinbarung zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung über „Mein Konto“
oder in Textform per E-Mail wie in Ziffer 7.1 beschrieben, zu kündigen. Readly
wird Sie auf dieses Recht im Rahmen der Benachrichtigung über die Änderung sowie
auf das Fristende gesondert hinweisen.
9.2.2
Über die in Ziffer 9.2.1 genannten Fälle hinaus ist Readly berechtigt, diese
Vereinbarung mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 30 Tagen zu ändern, wenn
die Änderung für Sie als Kunden unter Berücksichtigung von Readly’s Interessen
zumutbar ist. Sofern Sie der angekündigten Änderung des Dienstes nicht innerhalb
der von Readly gesetzten Frist widersprechen, gilt die Änderung als genehmigt.
Readly wird Sie auf diesen Umstand im Rahmen der Benachrichtigung über die
Änderung hinweisen. Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs durch Sie wird
die Änderung Ihnen gegenüber nicht wirksam.
Die in Ziffer 9.2.2 enthaltene Änderungsbefugnis gilt nicht für Anpassungen der
Preise, die sich allein nach Ziffer 9.1 richten.
10. RECHTE DES GEISTIGEN EIGENTUMS
10.1
Der Inhalt des Dienstes, der App sowie der Internetseite wie beispielsweise
Texte, Grafiken, Logos, Schaltflächensymbole, Fotografien und sonstige
Abbildungen, Dokumente und die Darstellung und Zusammenstellungen derselben
sowie sämtliche in Bezug auf den Dienst verwendete Software und deren Inhalt
("Geistiges Eigentum") stehen in dem ausschließlichen Eigentum von Readly, deren
Lizenzgebern oder den Lieferanten .
Das Geistige Eigentum ist oder kann geschützt sein durch Urheberrechte und
andere anwendbare Gesetze, zu deren Einhaltung Sie sich verpflichten. Mit
Ausnahme der unter Ziffer 10.3 gewährten Lizenz werden Ihnen durch diese
Vereinbarung keinerlei Rechte hinsichtlich des Geistigen Eigentums eingeräumt.
10.2
Readly ist eine Marke von Readly in der EU, Schweden, den USA und zahlreichen
weiteren Ländern. Sonstige Marken, Namen und Logos (nachfolgend zusammen
„Kennzeichen“) auf der Internetseite, dem Dienst und der App stehen im Eigentum
ihrer jeweiligen Inhaber. Vorbehaltlich gesetzlich geregelter Ausnahmen bedarf
jede Nutzung der Kennzeichen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Readly
oder dem jeweiligen Inhaber.
10.3
Readly räumt Ihnen für die Laufzeit des Abonnements das nicht exklusive Recht
ein, den Dienst über die Internetseite sowie über die App, als Verbraucher für
den privaten Gebrauch und als Unternehmen auch für Ihre Mitarbeiter und
Endkunden im Rahmen Ihrer gewerblichen Tätigkeit zu nutzen („Lizenz“). Die
gewährte Lizenz umfasst die Möglichkeit, die mit Readly vereinbarte Anzahl von
Nutzerkonten (welche sich aus dem von Ihnen erworbenen Abonnement ergeben) für
die Nutzung des Dienstes zu erstellen und diese mit Familie und Freunden zu
privaten Zwecken und/oder mit Ihren Mitarbeitern und Endkunden im Rahmen Ihrer
gewerblichen Tätigkeit zu teilen. Darüber hinaus ist die Lizenz nicht
übertragbar oder unterlizenzierbar.
10.4
Readly behält das Eigentum an sämtlichen Kopien des Dienstes oder Teilen von diesem (z.B. einzelne Ausgaben von Magazinen und Zeitungen), selbst dann, wenn die Kopien auf Ihrem Computer, Smartphone oder Tablet installiert bzw. heruntergeladen wurden.
11. NUTZUNGSBESTIMMUNGEN IN BEZUG AUF DIE APP
Allgemeines
11.1
Sie nehmen zur Kenntnis und stimmen zu, dass Readly von Zeit zu Zeit
aktualisierte Versionen der App herausgibt und Readly – im Falle Ihrer
vorherigen Zustimmung - automatisch elektronische Updates für die App erbringt,
die aktuell auf Ihrem Mobilen Gerät verwendet wird.
11.2
In Übereinstimmung mit dem vorstehenden Abschnitt unter Ziffer 9 wird Ihnen nur
eine beschränkte Lizenz an der App erteilt. Readly, deren Lizenzgeber und/oder
die Lieferanten behalten ihre Eigentumsrechte an der App (und einer jeden Kopie
der App). Aufgrund der Nutzung der App können Gebühren für den Internetverkehr
entstehen.
iOS App
11.3
Die nachfolgenden zusätzlichen Bedingungen finden für jede App Anwendung, die
Readly Ihnen zur Nutzung auf einem Mobilen iOS-Gerät von Apple bereitstellt,
welche über den Apple App Store heruntergeladen werden kann ("Readly iOS App"):
-
Sie erkennen an, dass diese Vereinbarung nur zwischen Ihnen und Readly
besteht und nicht mit dem Unternehmen Apple Inc. ( "Apple"). -
Ihre Verwendung der Readly iOS App muss mit den dann geltenden
App-Store-Nutzungsbestimmungen von Apple, welche Sie über den nachfolgenden
link https://www.apple.com/legal/internet-services/itunes/chde/terms.html (https://www.apple.com/legal/internet-services/itunes/chde/terms.html)
einsehen können, übereinstimmen. -
Ausschließlich Readly und nicht Apple ist für die Readly iOS App und die
darauf verfügbaren Dienste und Inhalte verantwortlich. Sie erkennen an, dass
Apple keinerlei Verpflichtung zu Instandhaltungen und zu
Unterstützungsleistungen in Bezug auf die Readly iOS App hat. Apple hat
keinerlei Gewährleistungsverpflichtung in Bezug auf die Readly iOS App oder
diese Vereinbarung. -
Sie erkennen an, dass Readly und nicht Apple für die Geltendmachung von
Ansprüchen gleich welcher Art durch Sie oder Dritte verantwortlich ist, die
sich auf die Readly iOS App oder Ihren Besitz und/oder die Verwendung der
Readly iOS App beziehen, einschließlich jedoch ohne Beschränkung auf die
folgenden Ansprüche: (i) Produkthaftungsansprüche; (ii) Ansprüche, die
dadurch bedingt sind, dass die Readly iOS App nicht mit anwendbaren
rechtlichen oder gesetzgeberischen Anforderungen im Einklang steht; und
(iii) Ansprüche, welche aufgrund von Verbraucherschutzbestimmungen oder
ähnlichem Recht entstehen. Sämtliche dieser Ansprüche werden ausschließlich
durch diese Vereinbarung geregelt sowie eines jeden Gesetzes, welches auf
Readly als Leistungserbringer der Readly iOS App Anwendung findet. -
Sie erkennen an, dass Readly und nicht Apple in dem durch diese Vereinbarung
erforderlichen Umfang für die Untersuchung, die Verteidigung, die
Streitbeilegung und die Entlastung sämtlicher Ansprüche, die von Dritten
aufgrund der Verletzung des geistigen Eigentums der Readly iOS App oder
aufgrund des Besitzes und der Verwendung der Readly iOS App geltend gemacht
werden, verantwortlich ist. -
Sie verpflichten sich, bei der Nutzung der Readly iOS App sämtliche
anwendbaren Nutzungsbestimmungen von Dritten einzuhalten (z.B. dürfen Sie
bei der Verwendung der Readly iOS App nicht gegen die Nutzungsbedingungen
Ihres Mobilfunkanbieters verstoßen). -
Sie stimmen zu, dass Apple und Apples Tochtergesellschaften Drittbegünstigte
dieser Vereinbarung sind, soweit sie in einer Beziehung zu Ihrer Lizenz der
Readly iOS App stehen. Nach Ihrer Annahme dieser Vereinbarung verfügt Apple
über das Recht (und die Rechteeinräumung gilt als von Apple angenommen),
diese Nutzungsbedingungen Ihnen gegenüber durchzusetzen, soweit Sie sich auf
Ihre Lizenz für die iOS-App als Drittbegünstigte beziehen.
Android Anwendung
11.4
Die nachfolgenden zusätzlichen Bedingungen finden für jede App Anwendung, die
Readly Ihnen zur Nutzung auf mit Android gesteuerten Mobilen Geräten
bereitstellt, welche über den Google Play App Store heruntergeladen werden kann
( "Readly Android App"):
-
Sie erkennen an, dass diese Vereinbarung nur zwischen Ihnen und Readly
besteht und nicht mit dem Unternehmen Google Inc. ( "Google"). -
Ihre Verwendung der Readly Android App muss mit den dann geltenden Google
Play Nutzungsbedingungen, welche Sie über den nachfolgenden link
https://play.google.com/about/play-terms/index.html (https://play.google.com/about/play-terms/index.html) einsehen können,
übereinstimmen. -
Google ist lediglich der Anbieter für Google Play, bei dem Sie die Readly
Android App erworben haben. Readly und nicht Google ist allein
verantwortlich für die Readly Android App und die Dienste und Inhalte, die
über diese verfügbar sind. Google trifft Ihnen gegenüber für die Readly
Android App oder diese Vereinbarung weder eine Verpflichtung noch eine
Haftung. -
Sie erkennen an, dass Google ein Drittbegünstigter dieser Vereinbarung ist,
soweit ein Bezug zu der Readly Android App gegeben ist.
Kindle Application
11.5
Die nachfolgenden zusätzlichen Nutzungsbedingungen finden für jede App
Anwendung, die Readly Ihnen zur Nutzung auf einem Kindle E-Reader-Gerät
bereitstellt, welche über den Amazon Appstore heruntergeladen werden kann
("Readly Kindle App"):
-
Sie erkennen an, dass diese Vereinbarung nur zwischen Ihnen und Readly
besteht und nicht mit dem Unternehmen Amazon Digital Services LLC (
"Amazon"). -
Ihre Verwendung der Readly Kindle App muss den jeweils aktuellen Amazon
Appstore Kundenbedingungen, welche Sie über den nachfolgenden link
https://www.amazon.com/gp/help/customer/display.html?nodeId=201014950 (https://www.amazon.com/gp/help/customer/display.html?nodeId=201014950)
einsehen können, entsprechen. -
Amazon ist nur der Anbieter des Amazon Appstore, wo Sie die Readly Kindle
App erhalten haben. Readly, und nicht Amazon, ist allein verantwortlich für
die Readly Kindle App und die darauf verfügbaren Dienste und Inhalte. Amazon
hat keine Verpflichtung oder Haftung Ihnen gegenüber in Bezug auf die Readly
Kindle App oder diese Vereinbarung.
12. PERSONENBEZOGENE DATEN
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten bei der Registrierung Ihres
Nutzerkontos und der Inanspruchnahme des Dienstes erfolgt gemäß der im
nachfolgenden Link verfügbaren Datenschutzerklärung von Readly:
https://ch.readly.com/privacy (https://ch.readly.com/privacy).
13. VERFÜGBARKEIT
Der Dienst steht grundsätzlich rund um die Uhr zur Verfügung. Dennoch kann
Readly nicht garantieren, dass der Dienst ununterbrochen oder fehlerfrei läuft.
Der Dienst kann daher gelegentlich vollständig oder teilweise aufgrund der
Durchführung von notwendigen Backups, Instandhaltungsmaßnahmen, Verbesserungen
oder Fehlerbehebungen nicht zur Verfügung stehen. Readly wird Sie vorab über den
Grund, die Dauer und den Umfang von geplanten Unterbrechungen informieren und
diese zu Zeiten durchführen, wo erfahrungsgemäß die wenigsten Nutzer von Readly
betroffen sind. Im Falle von unvorhersehbaren Notfallunterbrechungen des
Dienstes wird Readly Sie unverzüglich im Nachgang über deren Grund informieren.
14. GEWÄHRLEISTUNG
Readly haftet für Mängel des Dienstes nach den hierfür geltenden gesetzlichen
Vorschriften.
15. HAFTUNGSBEGRENZUNG
15.1
Unabhängig von der rechtlichen Grundlage, ist die Haftung von Readly
(einschließlich des Ersatzes vergeblicher Aufwendungen) für grobe Fahrlässigkeit
oder vorsätzliches Handeln, einschließlich Unterlassungen, unbeschränkt.
15.2
Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten,
d.h. derlei Verpflichtungen, deren Erfüllung die Durchführung dieser
Vereinbarung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie daher im Allgemeinen
vertrauen (so genannte "Kardinalpflichten"), ist die Haftung von Readly begrenzt
auf Schäden, die zur Zeit des Abschlusses dieser Vereinbarung typisch und
vorhersehbar sind.
15.3
Die Haftung von Readly für Schäden aus der Verletzung des Lebens, der
körperlichen Unversehrtheit oder der Gesundheit sowie die Haftung nach dem
Produkthaftungsgesetz, als auch aufgrund von Zusicherungen und Garantiezusagen,
bleiben hiervon unberührt.
15.4
In allen anderen Fällen wird die Haftung von Readly ausgeschlossen.
15.5
Das Vorgenannte findet ebenfalls Anwendung auf die Angestellten von Readly, die
leitenden Geschäftsführer, die Manager, Erfüllungsgehilfen und Stellvertreter.
16. ÜBERTRAGUNG
Readly ist berechtigt, die Readly aus dieser Vereinbarung zukommenden Rechte und
Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen. In einem solchen Fall
wird Readly Sie mindestens einen Monat vor Inkrafttreten der Änderung über diese
über die App oder per E-Mail informieren. Neben Ihrem Kündigungsrecht gem.
Ziffer 7 sind Sie berechtigt, diese Vereinbarung zum Zeitpunkt des
Wirksamwerdens der Änderung über „Mein Konto“ oder in Textform per E-Mail wie in
Ziffer 7.1 beschrieben, zu kündigen. Readly wird Sie auf dieses Recht sowie auf
das Fristende im Rahmen der Benachrichtigung über die Änderung gesondert
hinweisen.
17. ANWENDBARES RECHT/ SALVATORISCHE KLAUSEL
17.1
Diese Vereinbarung unterliegt schweizer Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts.
17.2
Sofern eine Bestimmung dieser Vereinbarung als unvereinbar mit dem anwendbaren
Recht und daher als nichtig angesehen wird, bleibt die Gültigkeit der weiteren
Bestimmungen dieser Vereinbarung davon unberührt. Setzt Readly eine Bestimmung
dieser Vereinbarung nicht durch, liegt darin kein Verzicht auf diese Bestimmung.
18. STREITBEILEGUNG
Wir sind rechtlich verpflichtet Sie darauf hinzuweisen, dass die Europäische
Kommission unter dem nachfolgenden Link
https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/?event=main.home.show&lng=DE (https://webgate.ec.europa.eu/odr/main/?event=main.home.show&lng=DE) eine
Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (OS) betreibt.
Bitte beachten Sie, dass wir zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren
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Letzte Aktualisierung: 02.07.2021
Die Neuerungen gelten ab dem 02.07.2021